Meine Rede im Bayerischen Landtag am 11.11.2021

 

 

Warum es meines Erachtens keiner Änderung des Bayerischen Feiertagsgesetzes hinsichtlich der stillen Tage bedarf, erläuterte ich heute im Maximilianeum für die Freie Wähler Landtagsfraktion angesichts eines diesbezüglichen Antrags der Fraktion der Grünen, den ich als falsch verstandenen Liberalismus betrachte.

Dabei geht es mir auch darum, das kulturelle und religiöse Werteverständnis zu verteidigen. Ich erinnere insbesondere auch daran, dass am Volkstrauertag immerhin der über siebzig Millionen Opfer, aber auch der 59 gefallenen Soldaten in Afghanistan ehrfürchtig und in Würde gedacht wird.

Ohnehin tut es uns allen gut, auch mal zu entschleunigen bzw. innezuhalten …

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

 

Meine Rede im Bayerischen Landtag am 14.10.2021

 

 

Letzte Woche hielt ich im Plenum eine Rede zum SPD-Antrag hinsichtlich des Bayerischen Gesetzes zur Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung (Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz – BayBiFG). Das Thema ist für mich bekanntlich so prioritär, dass ich meine Ansprache trotz Atembeschwerden hielt – auch ich bin nunmal kein Roboter, oft genug geht mein Mandat vor das persönliche Wohlergehen.

Diesmal führte dies leider dazu, dass mir an einer Stelle die Luft wegblieb, daher bitte ich um Verständnis, dass dies zu einer kurzen Unterbrechung führte. Für den darauffolgenden Zwischenruf entschuldigte sich nach meiner Rede die betreffende Landtagsabgeordnete bei mir.

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

 

Mein Redebeitrag im Plenum am 21. Juli

 

 

Im Bayerischen Landtag setzte ich mich für die ausnahmsweise Notzulassung für Neonikotinoide ein, da insbesondere die fränkischen Zuckerrübenanbauer in Existenznöte geraten würden, indem dort die viröse Vergilbung, die durch Läuse übertragen wird sowie die bakteriöse SBR-Vergilbung, welche durch die Schilf-Glasflügelzikade übertragen wird, beinahe flächendeckend zu verzeichnen ist. Das deutsche Pflanzenschutzrecht lässt sog. Notfallzulassungen in besonderen Ausnahmesituationen, wie sie hier gegeben sind, zu.

 
Damit bekennen sich die Freien Wähler und ich sowie unser Koalitionspartner zum Zuckerrübenanbau als Existenzgrundlage vieler landwirtschaftlicher Betriebe – in Bayern sind von dieser Existenz rund 8.000 Landwirtinnen und Landwirte sowie deren Beschäftigte betroffen!
 
Im Übrigen stellte ich auf eine Nachfrage aus dem Plenum klar, dass die dargestellte Problematik nicht nur den konventionellen Rübenanbau betrifft, sondern auch den ökologischen Anbau. Denn auch bei ökologisch wirtschaftenden Zuckerrübenbetrieben gibt es Ausnahmeregelungen, indem notfalls der restriktive Einsatz von kupferbasierten Produkten zur Sicherung der Ernte unabdingbar und unter strenger fachlicher Kontrolle durchgeführt wird.
 
Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

 

Meine Rede zum Gründerboom in Bayern

 

 

Am 21. Juli nahm ich in meiner Rede im Bayerischen Landtag zu diversen FDP-Anträgen Stellung, die sich mit der Gründerszene befassten. Hier können Sie sehen bzw. hören, warum aufgrund der bereits erfolgreichen bayerischen Gründungspolitik die Anträge abzulehnen waren. Dass es ein hervorragendes Gründerklima in Bayern gibt, ist nicht zuletzt der Koalition der Freien Wähler und der CSU zu verdanken!

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

 

Redebeitrag zur Situation der Komplexeinrichtungen

 

 

Mein Redebeitrag am 21. Juli im Bayerischen Landtag zur Situation der Komplexeinrichtungen für Menschen mit Behinderung

Die Versorgungssicherheit von Menschen mit Behinderung hat meines Erachtens oberste Priorität – deshalb kann es nicht vorrangig darum gehen, die Komplexeinrichtungen sofort aufzulösen. Vielmehr müssen wir sukzessive vorgehen und dabei dezentrale, kleinteilige Wohneinheiten präferieren. Gerade in städtischen Zentren sind inklusives Wohnen und somit die gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft eher gegeben.

In Bayern sind rund 10.000 Menschen betroffen – einhergehend besteht ein zunehmender Bedarf an barrierefreien Wohnungen. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion wird auch weiterhin das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung und entsprechend der Expertenanhörung am 28. Januar im Sozialausschuss heutige Ansprüche an ein inklusives Leben fördern!

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

 

Schutz von mobilen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern

 

 

Thema meiner Rede im Maximilianeum am 16. Juni war ein SPD-Antrag, mit dem mobile Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU besser geschützt werden sollen – das Ansinnen ist an und für sich nachvollziehbar, trotzdem ergibt dieser Antrag keinen Sinn und zeigt nur einmal mehr den Überregulierungsdrang der SPD.

Es braucht nicht noch mehr Bürokratie, wo schon alles Wesentliche geregelt ist! Und sollte die SPD weiterhin der Meinung sein, dass noch Steuerungsbedarf besteht, dann ist unverständlich, warum sie dies nicht über den SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil in Angriff nimmt.

Jedenfalls sind aus Sicht der Freie Wähler Landtagsfraktion genügend Regelungen vorhanden, auch gegen Missbrauch – dies erläuterte ich in meiner Rede am 16.06.2021 im Bayerischen Landtag an zahlreichen Beispielen. Daher war der Antrag aufgrund ohnehin erfüllter Voraussetzungen abzulehnen.

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler