Redebeiträge 2020, Jan. bis Aug.

Besuch in der Metzgerei Dehm in Öttingen

Am 31. August startete in der Metzgerei Dehm in Oettingen der „Tag des nordschwäbischen Metzgerei-Handwerks!“. Als Initiator ließ ich es mir nicht nehmen, gleich in der Früh meine Aufwartung zu machen und Gespräche mit den Kunden sowie dem Chef, Siegfried Dehm, zu führen …

Den nächsten Besuch statte ich am kommenden Mittwoch ab 8 Uhr der Metzgerei Münzinger in Nördlingen ab.
Weitere Informationen zu diesem Aktionstag gibt es hier. Und hier ist das Video zum Aktionstag.

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

Tag des nordschwäbischen Metzgerei-Handwerks (31.08. bis 05.09.)

Zum Tag des nordschwäbischen Metzgerei-Handwerks haben wir dieses Video produziert.
Mehr zum Aktionstag gibt es hier.

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

Die Fleischindustrie in Bayern regionalisieren! – Appell vom 30. August

Wir müssen die Kapazitäten der Fleischproduktion wieder nach Bayern zurückholen und die Regionalität und den Mittelstand unterstützen sowie bäuerliche Unternehmen, Familienbetriebe und kommunale Schlachtbetriebe. Nur so stärken wir die Produktion, die Verwertung und den Verbrauch vor Ort.

Lasst uns endlich umsetzen, was ich diesbezüglich seit Jahren propagiere – lasst uns gemeinsam handeln und die Fehler der Vergangenheit, vor deren Folgen ich seit Langem warne, korrigieren!

Meine Rede zur Änderung des Bayerischen Familiengeldgesetzes

Heute habe ich mich im Bayerischen Landtag u. a. für die Änderung des Bayerischen Familiengeldgesetzes eingesetzt. Diese Anpassung, die auch europarechtlichen Vorgaben Rechnung trägt, kommt über 5000 Menschen in Bayern zugute. Als sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Freien Wähler freue ich mich, dass das Plenum dem Gesetzentwurf zugestimmt hat, nachdem es auch in den Beratungen im Vorfeld bereits einen breiten Konsens gegeben hat.

Hier ist der Gesetzentwurf zum Nachlesen, hier ist der Beratungsverlauf dazu.

Mein Statement zur aktuellen Situation

In der Reihe „Frag‘ Fabian“ wurde ich von unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring um mein Statement zur aktuellen Situation rund um den Fall Tönnies im Kontext mit unserem Mittelstand gebeten …

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

Mittelständische und Familienbetriebe in Bayern stärken, anstatt sie zu zerstören!

Am 25. Juni wurde ich zugegebenermaßen im Bayerischen Landtag emotionaler als sonst, denn der Antrag der Fraktion der Grünen „Beschäftigte in der Fleischindustrie schützen: Kontrollen der Gewerbeaufsicht ausweiten“ war an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten.

Natürlich bin auch ich für eine Verstärkung der Kontrolldichte, wenn in Schlachthöfen wiederholt gegen Auflagen verstoßen wird. Aber ich wehre mich massiv gegen einen Generalverdacht und gegen ein Kaputtreden der gesamten Branche. Dies hat nämlich fatale Folgen für die wenigen verbliebenen regionalen sowie kleinen Schlachtbetriebe. Es hat ja seinen Grund, warum ohnehin schon viele aufgeben mussten bzw. von den Großen geschluckt wurden.

Es müssen also nicht nur Beschäftigte der großen Betriebe geschützt werden, sondern auch all derer, in denen keine Verstöße vorkommen und auch der zahlreichen Metzgereien. Wer Fehler macht, muss zur Rechenschaft gezogen werden. Mindestens genauso wichtig ist es, die Regionalität bzw. die regionale Wertschöpfung zu erhalten und unsere Fleischwirtschaft mit ihren Metzgerinnen und Metzgern nicht zu zerstören!

Mal ganz davon abgesehen, dass wenn wir die verbliebenen bayerischen Schlachthöfe auch noch vertreiben, wir dann genau die langen Transportwege bekommen, gegen die bekanntlich auch die Grünen sind.

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

Meine Rede zum Gesetzentwurf  für ein Bayerisches Seniorenmitwirkungsgesetz

Am 28. Mai fand im Bayerischen Landtag die erste Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion für ein Bayerisches Seniorinnen- und Seniorenmitwirkungsgesetz statt. Auf Initiative der FREIEN WÄHLER wurde das Gesetzesvorhaben in den Koalitionsvertrag aufgenommen.

Was jedoch die SPD beantragt hat, bevormundet die Kommunen und begründet eine Doppelstruktur auf kommunaler und Landesebene und muss daher zu Recht abgelehnt werden. Mal ganz davon abgesehen, dass der SPD-Antrag fast wortgleich war wie schon 2017, sogar mit gleicher Datenlage von damals.

Rede zum Dringlichkeitsantrag zur Arbeitssituation des Klinikpersonals

In der letzten Plenarsitzung am 5. Februar habe ich auch eine Rede zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gehalten, bei dem es um die Arbeitssituation des Klinikpersonals ging. Die falschen Schlussfolgerungen der Antragsteller konterte ich mit dem Argument, dass kein Investitionsstau in diesem Bereich besteht. Schließlich hat die FW-/CSU-Koalition den Haushaltsansatz für Bauinvestitionen im Krankenhaus-Bereich um 28 Prozent auf 643 Millionen Euro pro Jahr (!) erhöht.

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

Redebeitrag zum Thema Shopping-Abende

Es bleibt dabei – die Freien Wähler bleiben konsequent, denn für uns ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein hohes Gut!

Hier mein Redebeitrag am 5. Februar im Bayerischen Landtag zum undifferenzierten Antrag der FDP-Fraktion zu Shopping-Abenden in Bayern …

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler

Meine Rede am 12. Januar auf dem Rathausplatz in Augsburg

Vor etwa 2000 Bauern auf dem Augsburger Rathausplatz hielt ich eine Rede, bei der ich einmal mehr mein Engagement für die Bauern aufzeigte …

Dem Beifall kann man entnehmen, dass die Landwirte meinen Einsatz würdigten. Wer mich kennt, der weiß, dass mir bei meiner Fraktionsarbeit im Bayerischen Landtag der Erhalt und die Verbesserung von Grundlagen der bäuerlichen Existenzen auch weiterhin ein großes Anliegen bleibt!

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler