11.11.2021
Meine Rede im Bayerischen Landtag am 11.11.2021
Warum es meines Erachtens keiner Änderung des Bayerischen Feiertagsgesetzes hinsichtlich der stillen Tage bedarf, erläuterte ich heute im Maximilianeum für die Freie Wähler Landtagsfraktion angesichts eines diesbezüglichen Antrags der Fraktion der Grünen, den ich als falsch verstandenen Liberalismus betrachte.
Dabei geht es mir auch darum, das kulturelle und religiöse Werteverständnis zu verteidigen. Ich erinnere insbesondere auch daran, dass am Volkstrauertag immerhin der über siebzig Millionen Opfer, aber auch der 59 gefallenen Soldaten in Afghanistan ehrfürchtig und in Würde gedacht wird.
Ohnehin tut es uns allen gut, auch mal zu entschleunigen bzw. innezuhalten …
Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler
19.10.2021
Johann Häusler
13.09.2021
Mein Redebeitrag im Plenum am 21. Juli
10.09.2021
Meine Rede zum Gründerboom in Bayern
25.08.2021
Redebeitrag zur Situation der Komplexeinrichtungen
Die Versorgungssicherheit von Menschen mit Behinderung hat meines Erachtens oberste Priorität – deshalb kann es nicht vorrangig darum gehen, die Komplexeinrichtungen sofort aufzulösen. Vielmehr müssen wir sukzessive vorgehen und dabei dezentrale, kleinteilige Wohneinheiten präferieren. Gerade in städtischen Zentren sind inklusives Wohnen und somit die gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft eher gegeben.
In Bayern sind rund 10.000 Menschen betroffen – einhergehend besteht ein zunehmender Bedarf an barrierefreien Wohnungen. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion wird auch weiterhin das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung und entsprechend der Expertenanhörung am 28. Januar im Sozialausschuss heutige Ansprüche an ein inklusives Leben fördern!
Ihr Heimatabgeordneter
17.06.2021
Schutz von mobilen Arbeitnehmer*innen
MEINE GESTRIGE REDE IM MAXIMILIANEUM
Thema war ein SPD-Antrag, mit dem mobile Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU besser geschützt werden sollen – das Ansinnen ist an und für sich nachvollziehbar, trotzdem ergibt dieser Antrag keinen Sinn und zeigt nur einmal mehr den Überregulierungsdrang der SPD.
Es braucht nicht noch mehr Bürokratie, wo schon alles Wesentliche geregelt ist! Und sollte die SPD weiterhin der Meinung sein, dass noch Steuerungsbedarf besteht, dann ist unverständlich, warum sie dies nicht über den SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil in Angriff nimmt.
Jedenfalls sind aus Sicht der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion genügend Regelungen vorhanden, auch gegen Missbrauch – dies erläuterte ich in meiner Rede am 16.06.2021 im Bayerischen Landtag an zahlreichen Beispielen. Daher war der Antrag aufgrund ohnehin erfüllter Voraussetzungen abzulehnen.
Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler
21.05.2021
Unverbindlicher geht’s nimmer
06.05.2021
Mit Zuversicht und Verantwortung
Gestern wies ich im Bayerischen Landtag angesichts des FDP-Antrags zur sofortigen inzidenzunabhängigen Öffnung des stationären Handels auf die Diskrepanz zwischen Wunsch und Wirklichkeit hin. Die derzeitigen pragmatischen Lösungen sind ein Gebot der Vernunft und Verantwortung – denn wir können und wollen uns keinesfalls eine vierte Welle (wie in unserem Nachbarland Tschechien) leisten! Angesichts der ohnehin zunehmenden Lockerung steigt zudem meine Zuversicht, nach und nach und vor allem bald alle Grundrechte wieder zu erlangen. Darum unser Motto „Mit Zuversicht und Verantwortung“ …
24.03.2021
FÜR EIN STARKES UND SOZIALES BAYERN !!!
Heute hielt ich im Bayerischen Landtag eine Rede zum Einzelplan 10, also zum Haushaltsentwurf des Sozialministeriums für das Jahr 2021.
Mit Stolz sprach ich von der „Familienkoalition“ Bayerns, denn die Regierungspartner FREIE WÄHLER und CSU haben ein starkes Sozialpaket geschnürt, mit dem wir der großen Herausforderung bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gerecht werden.
Zudem zielt der Haushaltsentwurf auf die sozial Schwächeren in unserer Gesellschaft – insbesondere in den aktuellen Krisenzeiten. Trotz Steuereinbrüchen ist der Einzelplan 10 nicht nur gleich geblieben, vielmehr ist er leicht gestiegen. Anhang exemplarischer Beispiele habe ich den sozialpolitischen Anstrich der Familienkoalition unterstrichen.
Im 4,16 Milliarden Euro schweren Sozialhaushalt steht das Familienpaket im Zentrum, bei dem mir als Mitglied des Sozialausschusses und seniorenpolitischer Sprecher die soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit am Herzen liegt.
Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler
17.03.2021
Änderung des Berufsbildungsgesetzes
25.02.2021
Klartextrede zum Thema Duale Ausbildung
In der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags sah ich mich gezwungen, Klartext hinsichtlich eines unsinnigen Dringlichkeitsantrags der AfD-Fraktion zur Dualen Ausbildung zu sprechen …
Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler