Austausch zu Roten Gebieten mit Landwirten in Schäfstall

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Am 31. März traf ich mich im Donauwörther Ortsteil Schäfstall im dortigen Vereinsheim mit betroffenen Landwirten aus der Region hinsichtlich der Neueinteilung der Roten Gebiete. Eingeladen hat mich Ortsobmann Hannes Leinfelder, der auch die Begrüßungsrede hielt und die ebenfalls anwesende Stadträtin Doris Rödter willkommen hieß sowie die Ortsbäuerin Ulrike Wagner.

Im Wesentlichen ging es um die Zuordnung von Messstellen der Region Donautal von Zirgesheim über Schäfstall, Altisheim und Marxheim bis nördlich Buchdorf – eine Flächenkulisse von etwa 4.000 Hektar. Die einzige Messstelle in diesem Bereich ist aufgrund ihrer Höhenlage und der daraus resultierenden Fließrichtung aus Sicht der betroffenen Landwirte problematisch. Daher stelle sich die Frage, ob es entweder eine Härtefallregelung gibt oder alternative Messstellen möglich sind. Den jetzigen Standort und dessen resultierendes Rotes Gebiet empfinden die Landwirte als ungerecht, weil die Messtelle bei 73 mg Nitrat liegt, jedoch von den betroffenen Gemarkungen gar nicht beeinflusst werden kann.

In meiner Einführungsrede erläuterte ich zunächst die frühere und die jetzige Gesamtlage hinsichtlich der Roten Gebiete. Die aufgrund meines seinerzeitigen Antrags insgesamt beschlossenen zusätzlichen 1.500 Messstellen in Bayern dürften bis zur Realisierung noch geraume Zeit benötigen. Erschwerend kommt hinzu, dass es derzeit für die Wasserwirtschaft noch weitere drängende Probleme zu bewältigen gibt. Ein zusätzliches Problem stellen die fehlenden Grundwasserstände dar – insbesondere in Franken, aber auch im Mündungsbereich des Lechs. Nichtsdestotrotz ist man sich im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium der Problematik bezüglich der Roten Gebiete bewusst – auch, dass nur eine Messstelle für ein größeres Gebiet ungeeignet sein kann.

Von den anwesenden Gesprächsteilnehmern ist angesprochen worden, dass aufgrund des Problems einer einzigen Messstelle in der Gemarkung Buchdorf und deren Höhenlage von ca. 50-100 Metern über dem Donautal mit Fließrichtung zur Donau hin das zuständige Wasserwirtschaftsamt erfreulicherweise alternative Messstellen geprüft hat. Ein offizielles Ergebnis liegt bis jetzt nicht vor und somit auch nicht, ob das Verfahren zu einer Lösung beiträgt.

Im Ergebnis sagte ich zu, mich mit dem Wasserwirtschaftsamt Donauwörth und mit Umweltminister Thorsten Glauber bezüglich der Möglichkeit von alternativen Messstellen in der Gegend um Schäfstall ins Benehmen zu setzen. Die Möglichkeit einer Härtefallregelung ist zwar von Ministerpräsident Markus Söder ins Gespräch gebracht worden, aber derzeit gibt es keine konkreten Anzeichen, dass eine solche Regelung geschaffen wird. Auch mehrere Petitionen aus anderen Gebieten sind im Landtag eingegangen – bisher ohne Erfolg. Insofern setze ich auf eine enge Zusammenarbeit mit dem Wasserwirtschaftsamt und werde zu gegebener Zeit die Ergebnisse evaluieren und sodann gerne wieder auf Ortsobmann Hannes Leinfelder sowie seine Kolleginnen und Kollegen zugehen – in der Hoffnung, dass in Schäfstall eine Besserung der Lage möglich wird.

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler