Plenarsitzung am 1. Dezember und der Ruf nach 48 h …

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Nach der Plenarsitzung am 1. Dezember und vor dem Gespräch mit der Landtagspresse genoss ich etwas Weihnachtsstimmung neben dem Plenarsaal …

 
Ansonsten gab es natürlich im und außerhalb des Plenarsaals allerhand ernsthafte Themen. Am Rande der Plenarsitzung nahm ich zwei Gesprächstermine wahr.
 
Zunächst mit Dr. Josef Rampl (Geschäftsführer) und Rudolf Sagberger (Vorstandsvorsitzender) vom Bayerischen Müllerbund e. V. – vorausgegangen war ein Alarmbrief von Dr. Rampl:
„Die Situation an den Strommärkten ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland existenzgefährdend und bedroht den sozialen Frieden in der Bundesrepublik. Die Mühlen als energieintensive Branche bekommen die aktuelle Energiekrise und Preise von bis zu 1 Euro je Kilowattstunde Strom ganz besonders zu spüren. Deutschland ist nicht nur ein Wissens- und Technologiestandort, sondern immer noch ein namhafter Produktionsstandort, der vor allem eines braucht – ausreichend Energie! Die Bayerischen Mühlen verarbeiten rund 1,3 Mio. Tonnen heimisches Getreide zu Lebensmitteln und sind maßgeblicher Faktor für die Versorgungssicherheit von Grundnahrungsmitteln in Bayern.
Das Gebot der Stunde ist jetzt nicht nur Strom einzusparen, sondern auch jede Kilowattstunde des heimischen Potentials zu heben, um die teure Verstromung von importierten fossilen Energien, wie z.B. Gas, zu reduzieren. Energiepolitik darf in Krisenzeiten nicht ideologisch sein.“
 
So ähnlich argumentiere ich bereits seit Längerem und lud deshalb zu einem Gespräch mit den Müllerbund-Vertretern Umweltminister Thorsten Glauber ein sowie vom Wirtschaftsministerium Staatssekretär Roland Weigert, der zusammen mit Dr. Peter Stein gekommen ist, um die Kostenexplosion bei Strom- und Energiepreisen zu erörtern sowie die aktuelle Situation, die für viele Betriebe dramatisch und existenzbedrohend ist …
 
Das zweite Gespräch am Rande des Plenums war ein Termin mit Mitgliedern der IAGEB (interfraktionelle Arbeitsgruppe Erwachsenenbildung), zu dem CSU-Kollege Thomas Eckart einlud. Im Wesentlichen diskutierten wir Vorschläge für einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Erwachsenenbildungsgesetzes.
 
Zwischen der Plenarsitzung und dem Parlamentarischen Abend der Freien Wähler unter dem Motto „Fraktion trifft Landtagspresse“ konnte ich noch mit meinem Persönlichen Referenten Peter Grab die tagesaktuellen Anfragen in meinem Wertinger Bürgerbüro erörtern. Man kann sicher nachvollziehen, dass einmal mehr der Tag besser 48 Stunden hätte haben sollen …
 
Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler