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Klimaschutzdiskussion des BUND Naturschutz Bayern

 In Allgemein

Am 15. Oktober fand eine digitale Podiumsdiskussion anlässlich des 10. Bayerischen Naturschutztages des BUND Naturschutz (BN) Bayern statt, zu der ich als stv. Vorsitzender für die Freie Wähler Landtagsfraktion eingeladen wurde. Thema war die Novelle des Klimaschutzgesetzes, mitdiskutiert haben Vertreter/innen von anderen Landtagsfraktionen, die Moderation hatte Beate Rutkowski als stv. Landesvorsitzende des BN Bayern inne.

 
In der Diskussion stellte ich die Ziele unseres Umweltministers Thorsten Glauber sowie unserer FW-Landtagsfraktion vor, insbesondere dass Bayern bis 2040 klimaneutral werden soll, einhergehend mit entsprechenden CO2-Einsparungen. Dazu sind im Besonderen Fortschritte bei der Speichertechnologie und Wärmeeffizienz vonnöten, sowie der landesweite rasche Ausbau und eine Verdichtung des ÖPNV – mit dem besonderen Akzent, dass möglichst viel Individualverkehr auf Schiene und ÖPNV verlagert werden können.
 
Dabei habe ich auch zum Ausdruck gebracht, dass das 365-Euro-Ticket vorrangig im ländlichen Raum eingesetzt werden sollte. Dies ist nicht zuletzt deshalb sinnvoll, weil dadurch auch die Großstädte entlastet werden. Die Mobilität ist zudem nicht nur in Großstädten dringend erforderlich.
 
Wesentlich für die Freie Wähler Landtagsfraktion ist, Ökonomie und Ökologie in Einklang zu bringen. Statt einer Verbotspolitik sollen Lenkungsinstrumentarien eingesetzt werden. Ob Wärmeressourcen, Verkehr oder Speichertechnologie – es sind Innovationen gefragt.
 
Auch die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans und damit verbunden notwendige Änderungen des Baurechts habe ich angesprochen: Die aktuell möglichen Befreiungen vom Anbindegebot regen zu unnötigem und teils fahrlässigem Flächenverbrauch an. Besonders wichtig ist deshalb, dass bei neuen Baugenehmigungen vor allem bezüglich Gewerbeflächen und Supermärkten im Außenbereich eine mehrstöckige Bauweise vorgeben sollen. Es kann nicht sein, dass neben einem großen einstöckigen Supermarkt zusätzlich versiegelte Parkflächen entstehen. Die Nutzung soll sowohl energetisch sein (Photovoltaik) als auch durch zusätzliche oberirdische Büro- oder unterirdisische Parkflächen flächensparender werden.
 
Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler