MDL HÄUSLER VOR ORT – diesmal in Harburg

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Es war kurz vor der Bundestagswahl, als ich im Rahmen meines Besucherreigens mit nordschwäbischen Kommunalpolitikern Harburg besuchte und in ehrwürdiger Umgebung von Bürgermeister Christoph Schmidt empfangen wurde. Dass somit die Bundespolitik und die Eindrücke aus dem Triell mit thematisiert wurden, lag auf der Hand. Vorrangig ging es aber naturgemäß um kommunalpolitische Themen in und um Harburg herum, denn der Ort an der Romantischen Straße mit seiner beeindruckenden mittelalterlichen Burganlage hat zehn Stadtteile.

Belastend sei die Kreisumlage von immerhin 3,2 Millionen Euro – das Geld wäre dringend vonnöten für beispielsweise die Schul- und Kindergarten-Projekten einschließlich den Herausforderungen um den kürzlich von der Bundesregierung beschlossenen Ganztagesausbau, der naturgemäß möglichst nahe an der Schule stattfinden sollte. Ebenfalls ein schwieriges Thema ist die Frage nach Luftreinigern für Schule und Kindergarten.

 

Als erfreuliche Aspekte nannte Bürgermeister Schmidt die vielen Tagestouristen in Harburg, aber auch die zahlreichen Ehrenamtlichen, die sich für die Stadtgesellschaft engagieren. Zudem könne festgestellt werden, dass in den ausgewiesenen Baugebieten viele Junge bauen wollen, so dass eine Überalterung der Bevölkerung nicht befürchtet werden müsse. Demgegenüber sei bedauerlich, dass viele Bauplätze innerorts nicht bebaut werden – diesbezüglich wäre die Einführung der Grundsteuer C sicherlich für Kommunen von Vorteil. Gerne auch andere Anreize des Gesetzgebers zum Bebauen, insbesondere zur flächensparenden Nachverdichtung. Ohnehin gäbe es kaum noch Erweiterungsflächen für neue Baugebiete.
 
Über das Harburger Pflegeheim äußerte sich der Bürgermeister sehr zufrieden, allerdings bestünde eine Warteliste für Pflegeplätze, so dass die Kurzzeitpflege immer mehr an Bedeutung gewinnt. Auch die Kinderzahlen entwickeln sich sehr gut – demgegenüber seien derzeit keine Kita-Plätze mehr frei, was sicherlich noch eine große Herausforderung für die nahe Zukunft darstellen wird.
 
Neben vielen weiteren Themen waren auch Biogasanlagen ein Thema im Hinblick auf Wärmenetze zum Beispiel für Schulen. An den hier aufgeführten Themen ist nachvollziehbar, wie eng verflochten die Landespolitik mit kommunalen Herausforderungen ist. So dass auch dieser Gedankenaustausch eine wertvolle Erfahrung für meine politische Arbeit war, wofür ich mich herzlich bedanke!
 

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Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler