Spitzengespräch mit Biogasbetreibern und Staatsminister Glauber

Auf meine Veranlassung hin fand gestern eine Videokonferenz mit Biogasbetreibern statt, an der dankenswerterweise auch Umweltminister Thorsten Glauber teilgenommen hat. Das vorherrschende Thema war TRAS 120, welche die sicherheitstechnischen Anforderungen an Biogasanlagen regelt – sowohl bei der Planung, als auch die Beschaffenheit und den Betrieb betreffend.

Dieses Regelwerk wirkt sich bei Bestandsanlagen anders aus als bei Neubauten. Für neue Anlagen stellt sie kein großes Hindernis dar, bei nachträglicher Anwendung bei Bestandsanlagen wird es jedoch problematisch. Beim Zusammenspiel verschiedener Genehmigungsbehörden und der vielen Regeln stoßen die Beteiligten immer wieder an ihre Grenzen, was nicht zuletzt dadurch bedingt ist, da es in Bayern 96 Genehmigungsbehörden gibt, die nicht immer einheitlich vorgehen und aufgrund ihrer verschiedenartiger Ausrichtung nicht alle das gleiche Know-how haben.

Um eine pragmatischere Handhabung zu erreichen, war ein fachlicher Austausch auf höchster Ebene vonnöten. Ich bedanke mich daher herzlich, dass meiner Einladung nicht nur Staatsminister Thorsten Glauber, sondern auch der Sachverständige und Biogasbetreiber Josef Ziegler sowie weitere Berufskollegen folgten: Rainer Weng und Josef Götz. Ebenfalls begrüßen durfte ich den Geschäftsführer des Landesfachverbandes Biogas e. V., Manuel Maciejczyk und vom Umweltministerium die Damen Dr. Wolf und Dr. Kratzer. Die durchschnittlich zu lange Verfahrensdauer von etwa eineinhalb Jahren war ebenso Gesprächsthema – wir streben eine deutlich kürzere Bearbeitungszeit von idealerweise maximal sechs Monaten.

Zur Vervollständigung des Gesamtanliegens wird es zudem in Kürze ein Vor-Ort-Gespräch mit dem Umweltminister geben – ein diesbezüglicher Bericht wird hier folgen …

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler