Hohes Fördervolumen für öffentliche Schulen

Ich bin hoch erfreut darüber, dass das Bayerische Finanzministerium bei der Kommunalen Hochbauförderung nach Art. 10 BayFAG zahlreiche Projekte in seinem Stimmkreis 704 bewilligt hat. Das Gesamtvolumen beträgt stolze 9.530.000 Euro für 28 Bauvorhaben in den Landkreisen Dillingen und Augsburg-Nord. Als sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion bin ich hoch erfreut über die familienpolitische Akzentuierung der Zuschüsse, also Förderungen ausschließlich von Kindertageseinrichtungen und Schulen.

Die höchste Förderung in Höhe von 3.452.000 Euro erhält die Stadt Dillingen a. d. Donau für den Ersatzneubau des Klassen- und Verwaltungstrakts der Josef-Anton-Schneller-Mittelschule. Auf meine Einladung hin wird am 14. Juni Staatsminister Prof. Dr. Michael Piazolo die Mittelschule besuchen. Rechtzeitig vor dem Besuch des Kultusministers können sich somit die Schule sowie die Stadt Dillingen über diese hohe Förderung freuen, welche die Zukunft der Mittelschule maßgeblich sichert und die Wertschätzung dieser Schulart zum Ausdruck bringt.

Auch meine Heimatgemeinde Biberbach wurde mit 150.000 Euro für die Kindertageseinrichtung bedacht, was mich ebenso freut wie der Zuschuss in Höhe von 400.000 Euro für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Thürheimer Straße in Wertingen – in Wertingen befindet sich bekanntlich seit vielen Jahren mein Bürgerbüro.

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen. Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rund 10,36 Mrd. Euro zur Verfügung – damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019.

Ihr Heimatabgeordneter
Johann Häusler